Auslieferung einer Cabrios gestoppt, Schadenersatz wegen Patentverletzung erfolgreich

Ähhmmm... Nein.

Zitat von rebel

Nervig, ich habs in den Börsennachrichten gelesen. Nervig deswegen weil es sich um eine Patentverwertungsgesellschaft handelt, die wollen also nur Geld machen. Und nervig weil beide Instanzen davor für Daimler entschieden haben. Und extra nervig weil man sich wohl nicht mit der Gesellschaft einigen konnte oder wollte und deswegen Cabrios mit Airscarf nicht weiter anbieten kann.

Naja, nervig in der Tat, dass Gerichte mal so und mal so entscheiden, obwohl sich das Recht nicht geändert hat.

Ansonsten liegt der tiefere Sinn eines Patents eigentlich immer darin, dass der Inhaber damit exklusiv Kohle machen kann. Und Daimler hat wohl drauf gesetzt sich nicht an dieses Patent halten zu müssen und deshalb nichts dafür im Zweifel zahlen zu müssen.

Zitat von rebel

Daimler wird sich wohl eine alternative Lösung ausdenken und dann die Produktion umstellen. So habe ich das zumindest verstanden.

Ich würde vermuten, dass sie die Funktion deaktivieren und den Kunden ab dem 25.12.2016 (da läuft das Patent aus) eine kostenlose Nachrüstung anbieten. Oder sie einigen sich doch noch für die Summe X, dass sie es anbieten dürfen.

Zitat von rebel

Klar, aber in dem Fall hat das Unternehmen weder etwas (geschweige denn das patentierte Produkt) entwickelt noch stellt es etwas her, es schmarotzt nur an Arbeit anderer Leute rum

Da gehe ich nicht ganz mit.
Der ursprüngliche Patentinhaber hat seine Arbeit an diese für sicherlich gutes Geld verkauft. Der für sich allein hätte das Prozessrisiko wahrscheinlich nicht stemmen können. Dieses Unternehmen kann es, weil es am Ende viele Patente hat und Fehlschläge mit Erfolgen kompensieren kann. Es ist ein ähnliches Geschäftsmodell, wie das einer Versicherung.

Daimler darf ab sofort keine Cabrios mit Airscarf mehr ausliefern und muss für die ausgelieferten Autos eine noch auszuhandelnden Schadenersatz bezahlen.

Geklagt hatte ein Patentverwertungsunternehmen im Auftrag des Erfinders. Der Rechtstreit zog sich über 10 Jahre hin. Die Vorsinstanzen hatten zugunsten von Daimler entscheiden, der BGH letztlich dagegen.

http://www.swr.de/landesschau-…id=1622/he58m6/index.html

Die im Artikel genannten 50€ halte ich für weitaus zu gering.

Ist doppelt, also bereits hier vorhanden:
Daimler hat Patentstreit bezüglich der Nackenheizung offenbar verloren
Vielleicht kann das ein Mod zusammen führen, der Titel und auch der Eröffnungbeitrag hier ist auf jeden fall 1000 mal besser!

Ansonsten: Warum sind die 50€ deiner Meinung nach so daneben?
Die Stückzahlen sind gering, das treibt die Kosten hoch. Der Aufwand dürfte nicht unerheblich sein.

Also das wird ggf auf einen Stopp bis zum Jahresende rauslaiufen. Denn dann läuft das Patent aus und kann genutzt werden. Aber für die angeblich ausgelieferten 350.000 Autos wird Daimler blechen müssen. Und mit den genannten 50€ je Auto ist das nicht getan. Ich gehe von mindestens der dreifachen Summe aus, ggf 5fach. Bei Zubehör in der Luxusklasse ist die Kalkulation ziemlich heftig auf Gewinn getrimmt.

Ich bin mir nicht sicher wann der Erfinder das an die Verwertungsgesellschaft verkauft hat und zu welchen Kondidionen. Es kann auch sein, dass er das erst tat, als die bei Daimler das Einkäufera-loch rausgehängt haben.

Übrigens dürfte das Verfahren Daimler auch weit über eine Million gekostet haben. Bei etwas über 30 Mio tritt eine Kappung der Kosten ein.