Beiträge von imon

    Merkels Worte und Taten


    Merkels Politik der Kehrtwenden hat offenbar nicht nur vielen europäischen Ländern eine Flüchtlingskrise beschert, sondern nebenher eher Deutschland als Ungarn isoliert. Zudem steht die warmherzige Aufnahme der Flüchtlinge in den Gemeinden im scharfen Kontrast zum politischen Stillstand. Ein Kommentar.
    17.09.2015, von Holger Steltzner
    Bundeskanzlerin Merkel besucht Flüchtlingsunterkunft
    © dpa
    Ein Bild aus der Zeit vor den Grenzkontrollen: Bundeskanzlerin Merkel lässt sich am 10. September nach dem Besuch einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Berlin-Spandau für ein Selfie zusammen mit einem Flüchtling fotografieren.


    Bei aller Begeisterung über die Willkommenskultur sollte es die Deutschen interessieren, was ihre Nachbarn dazu sagen, dass Angela Merkel erst im Alleingang die Arme für Flüchtlinge ohne Rücksicht auf den gemeinsamen Schengen-Raum weit öffnete und dann panikartig ebenfalls ohne Absprache mit den Partnern Grenzkontrollen einführte. Die harschen Reaktionen unserer Nachbarn sind mehr als deutlich – und ungewohnt offen.


    Holger Steltzner Autor: Holger Steltzner, Herausgeber. Folgen:


    Betroffenheit dürfe nicht der einzige Leitfaden öffentlichen Handelns sein, lässt Frankreichs Premierminister wissen. Deutschlands Versuch, mit finanziellen Drohungen andere Länder zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen, halten nicht nur die Tschechen oder Balten für Erpressung. Er sei überrascht, wie „beinahe aggressiv“ Deutschland anderen Vorschriften machen wolle, stellt der Regierungschef Litauens fest. Offenbar hat Merkels Politik der Kehrtwenden nicht nur vielen europäischen Ländern eine Flüchtlingskrise beschert, sondern nebenher in Europa eher Deutschland als Ungarn isoliert.


    Innerhalb Deutschlands steht die beeindruckend warmherzige Aufnahme der Flüchtlinge in den Gemeinden im scharfen Kontrast zum politischen Stillstand. Welche Gesetze hat denn die große Koalition geändert, ausgesetzt oder eingeführt, um flexibler und schneller zu reagieren? Wieso werden Asylverfahren aus den Balkanstaaten noch immer nicht in einem vereinfachten Verfahren kurzfristig abgeschlossen? Warum darf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, bei dem der Antrag auf Asyl gestellt werden muss, keine Daten an die Bundesagentur für Arbeit weitergeben?



    Der mehr oder weniger freiwillige Rücktritt des Präsidenten des Flüchtlingsamtes lenkt zum einen von seinem Dienstherrn, dem Innenminister Thomas de Maizière, ab. Zum anderen macht das den Weg frei für ein zupackendes Krisenmanagement. Nun soll der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge koordinieren. Das ist eine gute Entscheidung, weil Weise die Agentur für Arbeit modernisierte, ohne laufend auf das Beamtenrecht zu schielen. Außerdem entscheidet der Arbeitsmarkt darüber, ob die Integration der Flüchtlinge gelingt. Das wird viel schwieriger als die meisten glauben – und es wird viel länger dauern.


    Aus der FAZ



    Wie ich sagte: Deppen Aktion!

    Ich überlasse das Feld doch nicht den Ignoranten.


    Entschuldigt bitte.
    Das war nicht nett und auch überflüssig.


    Ja die Saudischen Moslems helfen ihren syrischen Glaubensbrüdern nicht.


    Genau aus diesem Grunde sollte eine ernst zu nehmende deutsche Regierung, die diese Bezeichnung verdient und mit Stolz trägt, keinerlei Geschäfte mit denen zulassen, bis dieser Umstand sich geändert hat.
    Schließlich führt Saudi Arabien in Syrien Krieg, nicht Deutschland!

    Und daß einem in den USA so gut wie nicht geholfen wird ist ebenso falsch wie ahnungslos. Es gibt eine Reihe staatlicher Hilfen. Und es gibt eine Vielzahl privat organisierter Hilfe auf Spendenbasis. So und nicht anders ist es.


    Völliger Schwachsinn das!
    Ich war selber mehr als sechs jahre in den Staaten und habe gesehen, wie menschen hilflos in ihrem Elend krepieren.
    Wer diesen Umstand im kapitalistischten Land der Welt wegsabbeln will hat doch absolut den Schuß nicht gehört.

    Zuerst einmal würde ich nicht jeden der hier Sozialhilfe oder HartzIV bezieht als einen bezeichnen der die Hände in die Hosentasche steckt und andere für sich arbeiten läßt .


    Kann man so sehen, habe ich auch nicht gemacht.

    Die Hintgergründe und Schicksale der Menschen sind vielfältig, so auch der Grund für ihre Bedürftigkeit.


    Ganz genau, sehe ich auch so.

    Wer so einen Scheiß schreibt hat sich selbst aus dem Kreis der Menschen mit Anstand ausgeschlossen. Da gibt es nichts zu deuteln, es ist stinkeprimitiv.


    Völlig unnöti, so abzugehen - wen meinst du jetzt eigentlich?

    Unterm Strich ist dort jeder genau so Schmied seines Glückes wie hier.


    Nein, da muss ich entschieden wiedersprechen.
    Hier werden Sie geholfen!
    Absolut in jeder Lebenslage!
    Das deutsche Sozialsystem ist absolut engmaschig - einzigartig auf dieser Welt!
    Getragen von der arbeitenden bevölkerung - Erkämpft von unseren Vätern!


    In Amerika kannst du schon mal neben einer Mülltonne Hugers krepieren! Klar, im Gegensatz dazu darfst du dir auch eine Hütte in fast jedem Wald bauen.
    Dieser deutsche, geile Standart wird sich aber wohl leider kaum halten lassen bei weiteren transferierten Flüchtlingslagern.


    America, we copy you.